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Schrems II

Das Schrems II-Urteil des Europäischen Gerichtshofs
und seine Bedeutung für Datentransfers in Drittländer

Bis zum 16. Juli 2020 konnte die Übermittlung von personenbezogenen Daten in die USA auf das „EU-US Privacy Shield“-Abkommen gestützt werden. Im sogenannten Schrems II-Urteil hat der EuGH dieses Abkommen für ungültig erklärt. Nun kommt es also auf die von der EU-Kommission vorformulierten Standardvertragsklauseln (SCC) an, die der EuGH im selben Urteil nicht grundsätzlich ablehnt. Diese können weiterhin genutzt werden, aber der EuGH hat auch betont, dass es in der Verantwortung des Datenexporteurs liegt, zu prüfen, ob die Rechte der betroffenen Personen im Drittland ein gleichwertiges Schutzniveau wie in der EU genießen. Im Einzelfall müssen gegebenenfalls zusätzliche Maßnahmen sicherstellen, dass das garantierte Schutzniveau, dem der EU im Wesentlichen gleichwertig ist. Ist dies nicht möglich, darf die Datenübermittlung nicht vorgenommen werden.

 

Rechtsanwältin Katharina Raabe-Stuppnig rät dazu, zeitnah aktiv zu werden: Bei völligem Ignorieren des Schrems II-Urteils drohen erhebliche Bußgelder. Befasste Aufsichtsbehörden haben dabei sicherzustellen, dass derartige Bußgelder jedenfalls wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sind. Um Sanktionen zu vermeiden, sollten Unternehmen in Europa nunmehr rasch damit beginnen ihre vertraglichen Beziehung mit Unternehmen in Drittstaaten zu überprüfen, die neuen Standardvertragsklauseln auszuverhandeln und erforderlichenfalls samt „ergänzender Maßnahmen“ abzuschließen. Die Dauer, die dafür notwendig sein wird, sollte nicht unterschätzt werden.

Katharina Raabe-Stuppnig – Managing Partner | LANSKY, GANZGER + partner (LGP)

Katharina Raabe-Stuppnig ist Managing Partner bei der internationalen Anwaltskanzlei LANSKY, GANZGER + partner (LGP). Die Rechtsanwältin ist auf Medienrecht, Urheberrecht und Telekommunikationsrecht sowie auf Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs (UWG) spezialisiert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Datenschutzrecht und im Schutz von Persönlichkeitsrechten. In dieser fachlichen Ausrichtung arbeitet Katharina Raabe-Stuppnig seit mehr als zehn Jahren: zunächst als Rechtsanwaltsanwärterin in mehreren Medienkanzleien, ab 2012 als Rechtsanwältin bei LGP. Hier leitet sie die Praxisgruppe „Telekommunikation, Medien und Technologie“ (TMT). Zu ihren Klienten zählen ua Verlagshäuser, Privatsender, ein namhaftes Glücksspielunternehmen sowie ein Mobilfunkanbieter.

 


LIVE-WEBINAR | Schrems II: Fragen, Antworten und Hintergründe – Auswirkungen für die Praxis

12. Oktober 2021 | 11-12 Uhr


Nehmen Sie an unserem Experten-Webinar mit Katharina Raabe-Stuppnig – Managing Partner bei der internationalen Anwaltskanzlei LANSKY, GANZGER + partner (LGP) – teil und erfahren Sie Wissenswertes rund um das Thema Schrems II!

Die Anwältin wird zunächst allgemeine Fragen zum Thema Schrems II klären: Was ist Schrems II? Welche Anforderungen an Unternehmen gehen damit einher? Welche Unternehmen betrifft das Schrems II Urteil überhaupt? Anschließend wird sie u.a. darauf eingehen, welche technischen Anforderungen bzw. Empfehlungen in Bezug auf IT-Security daraus hervorgehen, wie die neuen Standardvertragsklauseln konkret umgesetzt werden können, welche wesentliche Termine bzw. Deadlines in Verbindung mit Schrems II eingehalten werden müssen und welche Konsequenzen eine Nichteinhaltung der Vorgaben für Unternehmen haben können.

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Informationen und Lösungen unserer Hersteller zum Schutz von Daten gemäß dem Schrems II-Urteil

Mit BlackBerry sind Sie EU-DSGVO compliant – meistern Sie alle Herausforderungen mithilfe eines einzigen Ende-zu-Ende Angebots

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) brachte radikale Änderungen mit sich. Unternehmen müssen beim Sammeln, Verwenden und Speichern personenbezogener Daten von Kunden und Mitarbeitern strenge Auflagen beachten.

BlackBerry arbeitet eng mit Ihrem Unternehmen zusammen, um Mehrwert aus der EU-DSGVO zu generieren. Denn es geht nicht nur um das Einhalten von Vorschriften. BlackBerry sorgt für die Optimierung der Verarbeitungsprozesse und Geschäftsabläufe zur Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen. Aus den so generierten Daten können Sie wertvolle Einblicke für ein besseres Marketing und mehr Umsatz erhalten.

Bei BlackBerry finden Sie Whitepaper, Datenblatt, Webcast sowie weitere Informationen. Ebenfalls können Sie einen Spezialisten für Datenschutz kontaktieren.

Zu den Informationen

Datentransfer in Drittländer - entspricht Ihre Dateitransferlösung den Anforderungen?

Wer seine Daten bisher aufgrund von Standardvertragsklauseln in Drittländer wie die USA übertragen hat, muss jetzt umstellen. Unternehmen müssen sich einen Überblick über die internationalen Datenströme verschaffen und prüfen, welches Datenschutzniveau die einzelnen betroffenen Staaten bieten. Ergibt diese Prüfung, dass das Schutzniveau nicht mit dem europäischen vergleichbar ist, müssen vor dem Transfer der Daten zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden, um den Schutz der Daten zu garantieren. Als technische Lösung für eine DSGVO konforme Datenübertragung eignet sich auch eine Verschlüsselung der Daten während der Übertragung – solch einen Schutz bietet MOVEit.

Mehr zum Thema sichere Dateiübertragung mit MOVEit Managed File Transfer  

Podcast: Was man zu den neuen Standardvertragsklauseln der EU wissen sollte

Anfang Juni 2021 hat die Europäische Kommission zwei neue Sätze von Standardvertragsklauseln im Bereich Datenschutz angenommen. Doch was sind überhaupt Standardvertragsklauseln, was sind die Neuerungen und welche Folgen haben sie für notwendige Schutzmaßnahmen bei E-Mail, Cloud und File-Transfer? Das Interview von Oliver Schonschek, Insider Research, mit Stephan Heimel von SEPPmail liefert Antworten.

Webinar: So schaffen Sie Sicherheit für Ihre Digitalisierungsprojekte

Was haben Datenschutz in der Cloud, Microsoft Azure und der Fährhafen Sassnitz miteinander zu tun? Und wie können Sie Digitalisierungsprojekte in Ihrem Unternehmen absichern? Die Antworten auf diese Fragen bekommen Sie in dieser Webcast-Aufzeichnung.

Armin Simon, Regional Sales Director Deutschland, Thales geht unter anderem auf die folgenden Themen ein:

  •     Die zentralen Security-Herausforderungen der digitalen Transformation 
  •     Die Auswirkungen von Schrems II
  •     Welchen Schutz bieten die Cloud-Service-Provider?
  •     Verschlüsselung als strategische Entscheidung

Zur Webcast-Aufzeichnung


Whitepaper: Wie können Daten in einer Post-Schrems-II-Welt gesichert werden?

Die Schrems II-Entscheidung hat einen großen Einfluss auf den internationalen Handel zwischen Unternehmen, die mit der Europäischen Union (EU) Geschäfte machen. Die Konsequenz einer Nichtbeachtung von Schrems II könnte im wahrsten Sinne des Wortes einen teilweisen oder vollständigen Stillstand des Datentransfers zwischen EU- und Nicht-EU-Ländern bedeuten, was sich auf den Gewinn eines jeden globalen Unternehmens auswirken könnte.

Dieses Whitepaper beschreibt, wie multinationale Unternehmen die Empfehlungen des European Data Protect Board befolgen können, um die Schrems-II-Entscheidung zu adressieren, indem sie ein vertrauenswürdiges Datenschutz-Framework nutzen, das von den branchenführenden Datenschutz- und Trusted Access Management-Plattformen von Thales bereitgestellt wird.

  • Strategien zur Umsetzung von Schrems II
  • Nutzung von BYOE & BYOK
  • Wie man Daten entdeckt, schützt und kontrolliert